Ahrweiler           Koblenz           Mayen           Neuwied

Lebendiges Neuwied

Fotos und Texte aus dem Kreis Neuwied

  


Inhalt

Zufallsbilder

Login

Lesezeit ca. 2 Minuten

Stadtkassen entgingen durch falsche Nebentätigkeitszuordnung mindestens 220.000

Kreis Neuwied

Exklusivmeldung des SWR

Rheinland-pfälzische Kommunalaufsichtsbehörden haben nach SWR-Recherchen über Jahre Nebentätigkeiten von Oberbürgermeistern falsch genehmigt. Dadurch entgingen den betroffenen Kommunen insgesamt mehr als 220.000 Euro.

Die hauptamtlichen Bürgermeister und Oberbürgermeister von neun rheinland-pfälzischen Städten sitzen oder saßen im Beirat der Thüga AG - einem Zusammenschluss von Stadtwerken. Dafür haben die Bürgermeister 3.750 Euro im Jahr bekommen. Sie behielten dieses Geld als Einnahmen aus privater Nebentätigkeit für sich. Einnahmen aus Nebentätigkeiten im privaten Bereich dürfen die Bürgermeister bei entsprechender Genehmigung in ungedeckelter Höhe behalten.

Thüga ist kein privates Unternehmen
Die Genehmigungen durch die zuständigen Aufsichtsbehörden waren jedoch falsch, wie unter anderem die Aufsichtsbehörde ADD auf SWR-Anfrage bestätigte. Denn die Thüga ist vor annähernd zehn Jahren in kommunale Hand gewechselt. Damit hätte die Tätigkeit in einem ihrer Gremien als Nebentätigkeit im öffentlichen oder ihm gleichstehenden Dienst verbucht werden müssen. Hier gilt für alle Nebeneinnahmen zusammen eine Einkommensgrenze von 6.200 Euro im Jahr. Nebeneinkünfte, die diese Grenze übersteigen, sind an die Stadtkasse abzuführen. Rechnet man die Einkünfte aus den Thüga-Gremien zu den sonstigen Einkünften der Bürgermeister hinzu, haben einige von ihnen die Einkommensgrenze jahrelang überschritten. Die Bürgermeister haben Nebeneinnahmen in sehr unterschiedlicher Höhe. Entsprechend unterschiedlich fällt auch der über die Jahre entstandene jeweilige Schaden aus.

Gegenseitige Schuldzuweisungen der Beteiligten
Der höchste Betrag entging nach SWR-Recherchen der Stadt Koblenz. Durch die Thüga-Nebentätigkeit des früheren Oberbürgermeisterns Joachim Hofmann-Göttig waren es mindestens rund 130.000 Euro. In Frankenthal sind es rund 30.400 Euro an Thüga-Nebeneinnahmen, die der ehemalige Bürgermeister Andreas Schwarz an die Stadtkasse hätte abführen müssen. Beim früheren Oberbürgermeister von Pirmasens Bernhard Matheis geht es um rund 25.000 Euro. Bei sechs von neun Bürgermeistern bzw. Oberbürgermeistern entging den Städten Geld. Ob die Kommunen die nicht abgeführten Thüga-Nebeneinkünfte von den Bürgermeistern nachfordern, ist offen. Die Aufsichtsbehörden sehen mehrheitlich den Fehler bei den Bürgermeistern. Diese hätten angeben müssen, dass die Thüga in kommunale Hand gewechselt sei. Mehrere Bürgermeister verwiesen auf SWR-Anfrage auf die Genehmigung der Aufsichtsbehörden - beklagen allerdings auch eine undurchsichtige Rechtslage.

Lobbycontrol kritisiert mangelnde Transparenz
Ein Sprecher der Organisation Lobbycontrol sagte dem SWR, dass die betroffenen Bürgermeister und die Kommunalaufsicht sich gegenseitig die Verantwortung zuschieben, weise auf ein strukturelles Problem hin. Offenbar sei mehr Transparenz nötig.

 

>>> mehr Info dazu >>> https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/Stadtkassen-entgingen-durch-falsche-Nebentaetigkeits-Zuordnung-mindestens-220,nebeneinkuenfte-politiker-100.html

Stadtkassen entgingen durch falsche Nebentätigkeitszuordnung mindestens 220.000

Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich.


Nachrichten aus Neuwied

new: 23.08.2019 Deutschlands schönste Wanderwege: Bärenkopp auf Platz 8

Die Wäller Tour Bärenkopp ist bei der Wahl zu "Deutschlands schönstem Wanderweg 2019" in der Kategorie Touren auf Platz 8 gelandet. Aus ...

new: 23.08.2019 Mehr als 350 Bürger feiern Begegnungsfest unter Regenwolken

Mehr als 350 Gäste ließen sich vom wechselhaften und regnerischen Wetter nicht davon abhalten, beim großen Begegnungsfest auf dem ...

new: 23.08.2019 Vier Führungen am Tag des offenen Denkmals

Alter Friedhof, Kirchen, Stadtrundgang und Waldbaden   Die Tourist Info der Stadt Neuwied bietet für den Tag des offenen Denkmals, Sonntag, 8. ...

new: 23.08.2019 Premiere: KiJub kooperiert mit Museum Monrepos

Kinder gingen auf Entdeckungsreise in die Altsteinzeit Erstmals hat das städtische Kinder- und Jugendbüro (KiJub) eine Ferienfreizeit in ...

new: 23.08.2019 POL-PDNR: Vorfahrtsunfall mit zwei Verletzten bei Linkenbach

2019-08-23T10:42:21 Linkenbach (ots) - Am Donnerstag, dem 22.08.2019 befuhr ein 62-jähriger um 19:45 Uhr die L265 aus ...

new: 23.08.2019 KiTa-Gesetz geht zulasten der Kinder, der Träger sowie der Erzieherinnen und Erz

Rückschritt statt Zukunft Kreis Neuwied – Scheinbar nur wenig genutzt haben die Eingaben der Kommunen, Eltern und ...

new: 23.08.2019 Mit Rasern in Neuwied muss Schluss sein

CDU-Stadtratsfraktion regt verkehrsberuhigende Maßnahmen im gesamten „City-Ring“ (Marktstraße,  Schlossstraße, ...

new: 23.08.2019 Wieder eine Spende der Möhnen an das Mehrgenerationenhaus

Es gibt Dinge, die noch schöner werden, wenn sie zum wiederholten Mal eintreten: Die Hausener „Möhnen-Ewig Jung“ überreichten erneute ...

new: 22.08.2019 Schulneulinge fürs kommende Jahr jetzt anmelden

Grundschulen nehmen „I-Dötzchen“ am 2. September auf Eltern, deren Nachwuchs das sechste Lebensjahr ...

new: 22.08.2019 KiJub sucht Jungs für den sozialen Einsatz

„Sozial engagierte Jungs“ gehen in die zehnte Runde In sozialen Berufen werden immer mehr Männer gebraucht. ...

new: 22.08.2019 Vollsperrung der K 113 zwischen Thalhausen und Isenburg wegen Rodungsarbeiten

Zur Durchführung, im Interesse der Verkehrssicherung, zwingend notwendiger Rodungsarbeiten, muss die Kreisstraße K ...

new: 22.08.2019 Rückhaltebecken wird Teil der erneuerten Kanalisation

SBN bauen an der Margaretenschule – Sechs gewaltige Röhren als Wasserspeicher Neuwied. Die Servicebetriebe Neuwied (SBN) machen einen weiteren ...

new: 22.08.2019 Deichwelle schließt drei Tage

Neuwied. Wegen anstehenden technischen Revisionsarbeiten schließt die Deichwelle von Montag, 2. September, bis ...

Neuausbildung Sicherheitsberater für Senioren startet Ende September

Spannendes Ehrenamt nicht nur für Senioren
Enkeltrick, Handtaschenraub, Überfall an der Haustür - fast ...

Birgit Klütsch: Seit 40 Jahren bei der Stadtverwaltung

Aus den Händen von Neuwieds Oberbürgermeister Jan Einig nahm Birgit Klütsch die Urkunde entgegen, mit der das Land Rheinland-Pfalz ihr Dank und ...

An der VHS Neuwied beginnt das neue Semester

Vielfältiges und bedarfsorientiertes Programm vorgelegt „Zusammenleben. Zusammenhalten.“ So lautet der Leitgedanke des Programmhefts der VHS ...

Gerichte aus Sierra Leone standen auf dem Speiseplan

Afrikanische Gaumenfreuden im Kochtreff genossen Mit einem typischen afrikanischen Gericht nahm Elizabeth D. die Kochgruppe des Stadtteiltreffs auf einen ...

Grabplatte erinnert an Hoffmann von Fallerslebens kleine Tochter

Dass der berühmte Dichter Hoffmann von Fallersleben (1798-1874) einige Zeit, genau gesagt waren es mehr als drei Jahre, in Neuwied gelebt hat, wird vielen ...

Einstellungen

Druckbare Version

15 User online

Freitag, 23. August 2019

    

#Neuwied #Veranstaltungen #News #Fotos #A-Z Stöbern, was Neuwied Aktuelles und Bestehendes zu bieten hat.

Die Artikel sind geistiges Eigentum des/der jeweiligen Autoren,
alles andere © by Lebendiges Neuwied

Diese Webseite basiert auf pragmaMx 2.4.2.


Ahrweiler           Koblenz           Mayen           Neuwied