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UN-Atomwaffenverbot tritt am 22. Januar in Kraft

Stadt Neuwied

Neuwied unterzeichnete ICAN-Appell als 75. deutsche Stadt

 

Die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) hat weltweit Länder, Regionen, Kreise, Städte und Kommunen aufgerufen, sich der Aktion anzuschließen. Allein in Deutschland hat der Appell mehr als 100 Unterstützer gefunden, darunter die größten Städte der Republik Berlin, Hamburg, München und Köln. Der rheinland-pfälzische Landtag folgte dem Aufruf am 22. August 2019, vier Monate später trat auch die Stadt Neuwied mit Beschluss des Rates dem Bündnis bei - als 75. Stadt in Deutschland.

Der große Rückhalt, den die Kampagne rund um den Globus erhalten hat, ist ein Grund dafür, dass am 22. Januar der UN-Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft tritt. Atomwaffen sind somit völkerrechtlich geächtet und verboten.

 

Nun mag man fragen, was denn eine kleine Stadt wie Neuwied tun kann, um die Welt vor dem Einsatz von Atomwaffen zu schützen? Dazu erklärt Oberbürgermeister Jan Einig:In dem ICAN-Appell kommt das gemeinsame, weltweite Streben nach einem friedlichen Zusammenleben der Völker zum Ausdruck. Er formuliert das klare humanistische Ziel, Menschen vor der Vernichtung durch nukleare Waffen zu schützen.“ Dies habe seinerzeit auch den Stadtrat bewegt, ein Zeichen zu setzen und den Appell zu unterstützen.

 

Einig weist darauf hin, dass Städte und dicht bewohnte Gebiete im Ernstfall primäre Ziele eines atomaren Angriffs sein könnten. „Es gibt wohl nirgends auf der Welt eine medizinische Infrastruktur, die den Folgen eines Atomwaffenangriffs gewachsen wäre“, betont der Oberbürgermeister. „Daher ist es durchaus ein Signal, wenn eine im weltweiten Vergleich kleine Stadt wie Neuwied, diejenigen unterstützt, die der Politik der atomaren Abschreckung eine Absage erteilen und sich für den Frieden in der Welt einsetzen.“  

UN-Atomwaffenverbot tritt am 22. Januar in Kraft

Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich.


  1. nopicManfred Kirsch *  schreibt am 23.01.2021 13:20

    Man hat in jüngster Vergangenheit nicht viel Gutes aus dem Neuwieder Stadtrat gehört. Um so erfreulicher ist es, dass die Mehrheit der Ratsmitglieder sich aufgerufen fühlte, mit der Erklärung der weltweiten Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen mit ihrem Beitritt zu den unterstützenden Städten konform zu gehen. Der Kampf gegen die tödlichen Atomwaffen egal wo hatte schon immer in Neuwied Tradition. Solange ich denken kann, war es in Neuwied immer üblich, dass viele Kritiker der zivilen und militärischen Nutzung von Atomkraft sich deutlich artikulierten. Ich bin deshalb auch sehr froh, dass die Deichstadt der Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen ICAN folgt und dem Appell von ICAN nachkommt. Für diejenigen, die nicht nachvollziehen können, dass es auch für eine Kommune Sinn macht, ein weltpolitisches Signal zu setzen, sei darauf hingewiesen, dass es zur innenpolitischen Absicherung einer wirklichen Friedenspolitik gehört, dass die gesamte Gesellschaft das Thema wieder diskutiert und mit dem Setzen eines Signals eine offensive Sicherheitspolitik betreibt. Ich erinnere daran, dass zu Beginn der Achtzigerjahre des vergangenen Jahrhunderts viele Menschen sich anlässlich des Nato-Doppelbeschlusses zur atomwaffenfreien Zone Neuwied bekannten. Damals fürchteten sich viele Menschen vor der Stationierung der Pershings und der SS 20. In dieser Zeit gab es eine lebhafte politische Diskussion in vielen Städten,so auch in Neuwied, was zu einer starken Politisierung der Bevölkerung führte. Der Wille zu einer friedlichen Welt braucht entsprechende Signale. Diese können von Großstädten wie Berlin, München und Hamburg genauso kommen wie von Mittelstädten wie Neuwied oder von kleinen Ortschaften im Westerwald oder in der Eifel. Es wäre eine Katastrophe, wenn von Atommächten der reale Einsatz von Atomwaffen ernsthaft in Erwägung gezogen würde. OB Jan Einig ist daher zuzustimmen, wenn er die Ächtung von Atomwaffen fordert. Es muss alles dafür getan werden, und da möchte ich insbesondere auch an die junge Generation appellieren, sich engagiert und konsequent gegen Atomwaffen auszusprechen. Der Beschluss des Stadtrates für das Atomwaffenverbot ist jedenfalls ein Schritt in die richtige Richtung.

     

    Manfred Kirsch, Neuwied


  2. nopicSiegfried Kowallek *  schreibt am 22.01.2021 19:01

    Oberbürgermeister Jan Einig resümiert, es sei durchaus ein Signal, wenn Neuwied jene unterstütze, die der Politik der atomaren Abschreckung eine Absage erteilten. Mehr noch, es hatte seinen Grund, dass schon der US-Präsident Barack Obama versuchte, das UN-Atomwaffenverbot zu verhindern. Aus der Vergangenheit wissen wir nämlich, dass etwa die früheren Verbote des Einsatzes von Bio- und Chemiewaffen mit der Zeit mehr als ein Signal waren. Dass ein eher dem Rechtsstaat verpflichtetes Land den Einsatz dieser Waffen in Erwägung zieht, ist inzwischen völlig undenkbar. Das am 22. Januar in Kraft getretene UN-Atomwaffenverbot kann somit durch seinen moralischen Druck auf die Atomwaffen besitzenden Staaten mittelfristig einen vergleichbaren Effekt erzielen, zumal auch Firmen, die noch finanzierend oder produzierend mit Atomwaffen zu tun haben, natürlich in erster Linie ihre Geschäftsinteressen im Blick haben und geschmeidig auf neue Entwicklungen reagieren, zu denen Neuwied seinen kleinen, aber erfreulichen Beitrag leistet.


     

    Siegfried Kowallek, Neuwied


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