Schon länger habe ich mich darüber gewundert, dass die AfD einerseits für die Wehrpflicht ist, andererseits aber quasi wie auch das BSW (Bündnis Sahra Wagenknecht) als Russlandpartei wirkt. Das passt für mich nicht wirklich zusammen. Die aktuelle Wehrpflicht-Diskussion hat als Beifang allerdings Hilfreiches über die AfD zu bieten. Seit Jahren fordert die AfD ja wie gesagt die Wiedereinführung der Wehrpflicht. Aber am Dienstag ruderte Partei- und Fraktionschefin Alice Weidel in einer Pressekonferenz zurück. Erst in Friedenszeiten und unter einer AfD-Regierung solle die Wehrpflicht wieder eingeführt werden.
Diese Wende bei der Wehrpflicht entlarvt die aktuellen Machtverhältnisse in der AfD. Mit Björn Höcke an der Spitze wurde die Partei öffentlich dazu aufgerufen, die Forderung nach der Wehrpflicht zurückzustellen. Deutschland handele außenpolitisch nicht souverän, die CDU erwäge gar eine Entsendung deutscher Soldaten in die Ukraine, in einen Krieg, der nicht unser Krieg sei, also keine Wehrpflicht für fremde Kriege. Die AfD hat in ihren Reihen tatsächlich viele Soldaten und möchte diese auch ansprechen, sieht sie sich doch eigentlich als Partei für eine starke Bundeswehr. Jetzt ist sie unter Höckes Einfluss aber mehr die „Friedenspartei“ im Sinne Wladimir Putins als die Soldatenpartei: Keine Wehrpflicht in diesen Zeiten, weil die Bundesregierung eine Politik der Eskalation betreibe. Ich möchte nicht so weit gehen, jeden, der eine andere Sicht als ich zum neoimperialistischen Krieg Putins gegen die Ukraine vertritt, als russisches U-Boot bloßzustellen. Aber darüber nachzudenken, inwieweit die AfD gerade auch angesichts der jetzigen Entwicklung in dieser Partei Werkzeug des hybriden Kriegs ist, halte ich für zwingend notwendig.
