Als Sozialdemokrat will ich nichts schönfärben und stelle natürlich fest, dass meine Partei sich vielleicht in der tiefsten Identitätskrise befindet, die für die Genossinnen und Genossen jemals stattgefunden hat. Es ist sicherlich anzuerkennen, dass die Sozialdemokratie in der Bundesrepublik aus Sorge und hieraus resultierender Verantwortung vor einem Jahr die schwarz-rote Koalition gebildet hat und damit das Abdriften Deutschlands in den rechten Sumpf, der von der AfD vorbereitet wird, verhindern konnte. Doch sie vergisst dabei, dass sich die Wählerinnen und Wähler mit den Zielen ihrer Partei identifizieren müssen und daher ein Nichterkennen dieser Ziele verhängnisvoll ist.
 

Und damit kommen wir zu den angekündigten Reformen, die nicht dem entsprechen, was die lohnabhängig Beschäftigten sich eigentlich und auf jeden Fall von der SPD erwarten sollten. Es muss jetzt darum gehen, dass die Sozialdemokratie Reformvorstellungen entwickelt, die wirklich den Begriff Reform verdienen. Das, was die derzeitige Bundesregierung von sich gibt, sind leider "Reformen", vor denen die Mehrheit der Menschen Angst hat. Schon seit der Schröder-Ära hat das Wort Reform keinen süßen Klang mehr für Arbeitnehmer, Rentner und Empfänger von Sozialleistungen. Ganz im Gegenteil, die Menschen haben Angst, wenn Regierungsmitglieder das Wort Reformen in den Mund nehmen. Erinnern wir uns zurück an die erste sozialliberale Koalition aus dem Jahre 1969. Damals verband die Mehrheit der Menschen in Deutschland das Wort Reform mit einer konkreten Verbesserung ihrer Lebenssituation. Heute ist es genau umgekehrt, die Menschen reagieren mit Angst auf angekündigte Reformen und entwickeln Furcht vor der Regierung. Das genau muss die SPD in der Regierung ändern. Ich schlage vor, dass die Sozialdemokratie sich wieder mit dem Bemühen um die Schwächsten und als Kümmererpartei bis in die kleinsten Ortsvereine hinein profiliert und gleichzeitig deutlich macht, welche Grausamkeiten auf die Menschen bei einem Eintritt etwa der AfD in eine Bundesregierung zu erwarten sein würden. Die SPD muss sich auf ihre Rolle als, wie Johannes Raum es einmal formulierte, als Schutzmacht der kleinen Leute besinnen und darf nicht länger damit warten. Nur wenn der Begriff Reform wieder positiv besetzt ist, kann er wieder für die Mehrheit der Menschen attraktiv werden.