Runder Tisch: Stadt, Kreis und weitere Stellen vereinbaren feste Kommunikationswege – Treffen künftig zweimal jährlich
Foto: Ulf Steffenfauseweh
Wie können Behörden schneller und besser zusammenarbeiten, wenn problematische Wohnverhältnisse viele unterschiedliche Zuständigkeiten berühren? Mit dieser Frage haben sich Vertreter von Stadt, Kreis und weiteren beteiligten Stellen bei einem ersten Runden Tisch auf Einladung von Oberbürgermeister Jan Einig beschäftigt. Anlass für die Initiative waren die Erfahrungen rund um den Felsenkeller in Heimbach-Weis.
Dort hatte sich gezeigt, wie schwierig ein abgestimmtes Vorgehen werden kann, wenn gleichzeitig Fragen des Ordnungsrechts, des Infektionsschutzes, der Abfallentsorgung, der sozialen Situation der Bewohner sowie der Versorgung mit Wasser und weitere Themen betroffen sind. Die jeweiligen gesetzlichen Zuständigkeiten liegen bei unterschiedlichen Behörden und Institutionen.
„Wir können gesetzliche Zuständigkeiten nicht verändern. Aber wir können dafür sorgen, dass sie einer gemeinsamen Lösung nicht im Weg stehen“, sagt Oberbürgermeister Jan Einig. „Wenn Menschen mit einem Problem zu uns kommen, darf die Antwort nicht darin bestehen, sie von einer Stelle zur nächsten zu schicken. Unser Ziel muss sein, miteinander zu sprechen, Informationen auszutauschen und gemeinsam zu klären, was getan werden kann.“
Am ersten Runden Tisch nahmen Vertreter des Gesundheitsamtes des Kreises, der Abfallwirtschaft, des Jobcenters, des städtischen Ordnungs- und Sozialamtes sowie der Stadtwerke und Servicebetriebe Neuwied teil.
Foto: Ulf Steffenfauseweh
Zu Beginn blickten die Beteiligten noch einmal gemeinsam auf die Entwicklungen rund um den Felsenkeller zurück. Die Vertreter der verschiedenen Stellen schilderten aus ihrer jeweiligen Perspektive, mit welchen Schwierigkeiten sie konfrontiert waren, welche Handlungsmöglichkeiten sie hatten und wo Grenzen der eigenen Zuständigkeit lagen. Dabei wurde auch deutlich, an welchen Stellen es im Zusammenspiel der verschiedenen Behörden und Institutionen Probleme gegeben hatte. Der offene Austausch sorgte für ein besseres gegenseitiges Verständnis und machte zugleich deutlich, an welchen Punkten Kommunikation und Abstimmung künftig verbessert werden können.
„Gerade bei komplexen Fällen reicht es nicht, wenn jede Stelle ausschließlich auf ihren eigenen Zuständigkeitsbereich schaut“, unterstreicht Beigeordneter Ralf Seemann, Dezernent für Ordnung. „Der Austausch hat noch einmal deutlich gemacht, vor welchen unterschiedlichen Herausforderungen die Beteiligten standen. Dieses Wissen über die Möglichkeiten und Grenzen der jeweils anderen Stellen hilft uns, künftig schneller gemeinsam Lösungen zu finden.“
Ein erstes konkretes Ergebnis sind deshalb feste Kommunikationsstrukturen. Ansprechpartner der beteiligten Stellen werden gebündelt und Verteiler eingerichtet, über die Informationen bei entsprechenden Fällen schnell weitergegeben werden können. So soll früher erkennbar werden, welche Behörden oder Institutionen betroffen sind und wer welche Handlungsmöglichkeiten hat.
Zugleich soll der Runde Tisch keine einmalige Reaktion auf den Felsenkeller bleiben. Vereinbart wurde, künftig zweimal jährlich zusammenzukommen. Dabei sollen die Beteiligten aktuelle Entwicklungen und Erfahrungen besprechen und die Zusammenarbeit weiter verbessern. Bei konkreten Fällen können die aufgebauten Kommunikationswege unabhängig davon jederzeit genutzt werden.
